Bundesrecht:

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

in der jeweils geltenden Fassung

EU-Recht:

RICHTLINIE 2002/60/EG DES RATES vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (2002/60/EG)

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (2003/422/EG)

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu tierseuchenrechtlichen Maßnahmen:

Die in den folgenden Beschlüssen festgelegten Zonen und Gebiete werden vom Friedrich-Loeffler-Institut kartografisch dargestellt und sind unter folgendem Link zu finden: ( Karten des FLI)

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1270 vom 11.09.1010 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland

Durchführungsbeschluss 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU

Konsolidierte Fassung des Durchführungsbeschlusses DB/2014/709/EU (Stand: 20.04.2020)

Für die Aktualität der Gesetzestexte kann keine Gewährleistung übernommen werden. Bitte nutzen Sie dazu die Internetseite der EU-Kommission

Aktueller Durchführungsbeschluss zur Änderung des Anhangs des DB/2014/709/EU:

DB 2020/1283/EU

Durchführungsbeschlüsse mit inhaltlichen Änderungen des DB/2014/709/EU:

DB 2018/834/EU

DB 2017/1850/EU

DB 2017/1196/EU

DB 2015/2433/EU

DB 2015/558/EU

DB 2015/251/EU

DB 2019/609/EU

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/609 vom 11. April 2019 hinsichtlich der Verwendung des Erreger-Identifizierungstests zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest, der Versendung der Schweine durch die im Anhang aufgeführten Gebiete ...

• Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1452 vom 2. September 2016 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen

• Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1995 vom 13.12.2018 zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten Rumäniens

• Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1281 vom 21.09.2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Belgien

• Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1334 vom 07.08.2019 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in der Slowakei

• Durchführungsbeschluss (EU) 2020/181 vom 07.02.2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Griechenland

Chronik nicht mehr geltender Durchführungsbeschlüsse

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (2014/178/EU)

geändert durch:

• Durchführungsbeschluss 2014/448/EU der Kommission vom 8. Juli 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Lettland
• Durchführungsbeschluss 2014/513/EU der Kommission vom 31. Juli 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in Litauen, Lettland und Estland, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen
• Durchführungsbeschluss 2014/637/EU der Kommission vom 28. August 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in bestimmten Mitgliedstaaten, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu vorläufigen Maßnahmen: (befristet)

(Diese sind immer befristet und werden gefasst, wenn in einem Mitgliedstaat neue Seuchengebiete ausgewiesen werden. Sie stehen unabhängig neben dem Beschluss 2014/178/EU (s.o.))

• Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. Februar 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen, befristet bis 14. März (2014/100/EU)
  
• Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. März 2014 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen, befristet bis 30. April 2014 (2014/134/EU)
  
• Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juni 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Lettland, befristet bis 31. Juli 2014 (2014/417/EU)
  
• Durchführungsbeschluss der Kommission vom 24. Juli 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Litauen, befristet bis 15.08.2014 (2014/502/EU)
  
• Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. August 2014 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Lettland, befristet bis 15.09.2014 (2014/530/EU)
  

Konsolidierte Fassung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU (Stand: 21.06.2019)DB 2020/860/EU