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Rechtliche Bestimmungen zur Afrikanischen Schweinepest

Stand: 11.12.2019


Bundesrecht:

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung)

in der jeweils geltenden Fassung

Erste Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung vom 16.12.2018

EU-Recht:

RICHTLINIE 2002/60/EG DES RATES vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (2002/60/EG)

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (2003/422/EG)

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu tierseuchenrechtlichen Maßnahmen:

Die in den folgenden Beschlüssen festgelegten Zonen und Gebiete werden vom Friedrich-Loeffler-Institut kartografisch dargestellt und sind unter folgendem Link zu finden: ( Karten des FLI)

Durchführungsbeschluss 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU

Konsolidierte Fassung des Durchführungsbeschlusses DB/2014/709/EU (Stand: 30.09.2019)

Für die Aktualität der Gesetzestexte kann keine Gewährleistung übernommen werden. Bitte nutzen Sie dazu die Internetseite der EU-Kommission

Aktueller Durchführungsbeschluss zur Änderung des Anhangs des DB/2014/709/EU:

DB 2019/2114/EU

Durchführungsbeschlüsse mit inhaltlichen Änderungen des DB/2014/709/EU:

DB 2018/834/EU

DB 2017/1850/EU

DB 2017/1196/EU

DB 2015/2433/EU

DB 2015/558/EU

DB 2015/251/EU

DB 2019/609/EU

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/609 vom 11. April 2019 hinsichtlich der Verwendung des Erreger-Identifizierungstests zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest, der Versendung der Schweine durch die im Anhang aufgeführten Gebiete ...


Chronik nicht mehr geltender Durchführungsbeschlüsse

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (2014/178/EU)

geändert durch:

  • Durchführungsbeschluss 2014/448/EU der Kommission vom 8. Juli 2014 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Lettland
  • Durchführungsbeschluss 2014/513/EU der Kommission vom 31. Juli 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in Litauen, Lettland und Estland, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen
  • Durchführungsbeschluss 2014/637/EU der Kommission vom 28. August 2014 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU in Bezug auf die Gebiete in bestimmten Mitgliedstaaten, die wegen der Afrikanischen Schweinepest Beschränkungen unterliegen

Beschlüsse der Europäischen Kommission zu vorläufigen Maßnahmen: (befristet)

(Diese sind immer befristet und werden gefasst, wenn in einem Mitgliedstaat neue Seuchengebiete ausgewiesen werden. Sie stehen unabhängig neben dem Beschluss 2014/178/EU (s.o.))

Konsolidierte Fassung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU (Stand: 21.06.2019)
Schweine auf der Weide
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