Datenschutzerklärung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sieht vor, dass die oder der Verantwortliche Sie als betroffene Person über die Modalitäten, wie Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen in diesem Zusammenhang zustehen, informiert. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist für uns selbstverständlich. Personenbezogene werden durch das LAVES grundsätzlich nur im notwendigen Umfang verarbeitet.

I. Name und Anschrift der Verantwortlichen

Präsidentin des Niedersächsischen Landesamts
für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)
Dr. Andrea Luger
Postfach 3949
26029 Oldenburg
poststelle@laves.niedersachsen.de

II. Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Behördliche Datenschutzbeauftragtee des LAVES
Stau 75
26122 Oldenburg
datenschutz@laves.niedersachsen.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten über die Webseite des LAVES erfolgt grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist oder wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer eingewilligt haben. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Allgemeine Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

• Verarbeitung personenbezogener Daten nach Einholung einer Einwilligung der betroffenen Person: Artikel (Art.) 6 Absatz (Abs.) 1 Buchstabe (lateinisch: littera – lit.) a DSGVO
• Verarbeitung personenbezogener Daten ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
• Verarbeitung personenbezogener Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der das LAVES unterliegt: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO
• Verarbeitung personenbezogener Daten ist erforderlich zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person: Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO
• Verarbeitung personenbezogener Daten ist erforderlich für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO
• Verarbeitung personenbezogener Daten ist zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO

3. Einbindung Dienstleister und Dritter

Unsere Webseite wird durch Auftragsverarbeiter technisch betreut. Das bedeutet, dass alle personenbezogenen Daten auch an diese übermittelt werden können. Bei den Auftragsverarbeitern handelt es sich um das IT.Niedersachsen, das als Host-Provider die technische Infrastruktur zur Verfügung stellt, sowie das Unternehmen Flying Dog, von dem das eingesetzte Content Management System (CMS) angeboten wird. Personenbezogene Daten, die bei der Nutzung der Webseite verarbeitet werden, werden nicht an sonstige Dritte übermittelt. Ebenfalls findet keine Übermittlung an Drittstaaten statt.

IV. Datenverarbeitung zur Bereitstellung der Webseite

Die Nutzung der Internetseiten ist in der Regel ohne die Angabe personenbezogener Daten möglich.

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Für die Kommunikation im Internet ist es erforderlich, dass Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte. Hierzu muss mit der Anfrage, die Daten abzurufen, auch mitgeteilt werden, an welchen Empfänger die Information vom Server übermittelt werden soll. Zu diesem Zwecke sind allen mit dem Internet verbundenen Geräten sogenannte IP-Adressen zugeordnet.

Die Übermittlung und Verarbeitung der IP-Adresse sowie der durch den Browser verarbeiteten Daten der nutzenden Person erfolgen beim Aufruf einer Internetseite automatisch durch den Browser. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

Die mit der Nutzung der beschriebenen Funktionen unserer Webseite einhergehenden Verarbeitungen erfolgen zur Erfüllung der Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Satz 1 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG) in Verbindung mit Art. 57 DSGVO.

V. Verwendung von Cookies

Die Webseiten des Landes Niedersachsen setzen den Webanalysedienst „Matomo“ ein. Dieser verwendet sogenannte „Cookies”. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Die Auswertung der Cookies dient der Webseitenoptimierung. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang nur gekürzt übermittelt und dadurch anonymisiert, sodass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, der zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie auf den nachfolgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen: https://www.laves.niedersachsen.de/live/optout.php.

Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und gegebenenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Einbindung Dienstleister

Die Webseite wird durch Auftragsverarbeiter technisch betreut. Das bedeutet, dass alle personenbezogen Daten auch an diese übermittelt werden können. Bei den Auftragsverarbeitern handelt es sich um einen Host-Provider, dem IT.Niedersachsen (Zurverfügungstellung der technischen Infrastruktur) sowie den Anbieter des CMS (Content Management System), Flying Dog.

Eine Übermittlung personenbezogener Daten, die bei der Nutzung der Webseite verarbeitet werden, an Dritte findet nicht statt.

Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Beschwerde verarbeiten.

Rechte der Nutzer (betroffenen Personen)

Sie haben dem LAVES gegenüber hinsichtlich der Datenverarbeitung auf dieser Webseite folgende Rechte:

Auskunft: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

Berichtigung: Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).

Löschung: Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden und die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Archivvorschriften einer Löschung nicht entgegenstehen.

Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung, ob dem Widerspruch statt gegeben werden kann.

Datenübertragbarkeit: Sie haben gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, die uns aufgrund Ihrer Einwilligung freiwillig zur Verfügung gestellten und elektronisch verarbeiteten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinen-lesbaren Format zu erhalten, sodass Sie diese Daten einem anderen Verantwortlichen zur Verfügung stellen können.

Widerspruch: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

Darüber hinaus steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu. Die zuständige Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgender Anschrift:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon: 0511 1204500
Fax: 0511 1204599
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de